Stellungnahme des GMK-Bundesvorstandes

Netzneutralität als Bedingung persönlicher, kultureller und demokratischer Teilhabe

‚Netzneutralität‘ hat durch die Ankündigung der Deutschen Telekom AG (DTAG), zukünftig unterschiedliche Datendienste unterschiedlich zu behandeln, heftige Diskussionen ausgelöst. So hatte die DTAG angekündigt, die Geschwindigkeit von Netzzugängen nach dem Erreichen einer bestimmten Datenmenge zu drosseln und zugleich eigene Dienste von dieser Drosselung auszunehmen. Dies ist nur ein Beispiel, wie die Netzneutralität als ein Grundprinzip der Gestaltung und Organisation des Internets derzeit ausgehöhlt wird. Die Verletzungen der Netzneutralität durch Exklusivrechte und Drosselung bedrohen aus Sicht der GMK – Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur – das Potenzial für politische Teilhabe, internetgestützte Bildung und auch die Chancengerechtigkeit beim Zugang zu Informationen.

Netzneutralität ist in Deutschland noch immer nicht gesetzlich festgeschrieben, aber nach Meinung der GMK stellt sie eine elementare Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe am Internet dar.

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